Nur noch peinlich!

Nur noch peinlich!

Gesundheitspolitische Kommentare von Dr. med. Lothar Krimmel

Nun sind die Gehälter der hauptamtlichen KV-Vorstände also im Deutschen Ärzteblatt veröffentlicht. Die Liste bot im Grunde keinerlei Überraschungen, so dass man getrost zur Tagesordnung hätte übergehen können. Doch statt die gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichung kommentarlos abzuarbeiten, sind die Autoren des „erläuternden Textes“ auf dem eisglatten Gelände der Gehaltsrechtfertigung prompt auf die Nase gefallen. Dort heißt es unter anderem:

„Eine 60-Stunden-Woche ist für die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigungen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung die Regel. Ihre Verantwortung ist immens. In wirtschaftlichen Kennzahlen ausgedrückt: Im ambulanten Sektor liegt sie bei einem Finanzvolumen von 57 Milliarden Euro (davon 25 Milliarden Euro für die Honorierung der ärztlichen Leistungen und 32 Milliarden Euro für veranlasste Leistungen im Bereich Arznei-, Heil- und Hilfsmittel).“

Offensichtlich hat die Euphorie über die auf sechs Jahre angelegte Existenzsicherung bei den frisch gebackenen Hauptamtlern den Blick dafür getrübt, dass seit der Budgetierung der ärztlichen Honorare vor genau 20 Jahren die KV-Vergütungen immer schon im Voraus feststehen. Und zwar unabhängig davon, ob die KV-Vorsitzenden 60 Stunden pro Woche arbeiten oder auf Mallorca Golf spielen. Ob eine Körperschaft des öffentlichen Rechts gut daran tut, einem Vorstandsmitglied, dessen tatsächliche Honorarverantwortung im Zeitalter budgetierter Honorare gegen Null tendiert, mehr Gehalt zuzusprechen als dem Bundeskanzler, ist eher eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit.

Doch die eigentliche Problematik des Rechtfertigungstextes liegt in der Verknüpfung der Höhe der Vorstandsgehälter mit der postulierten Verantwortung  für die Arznei- und Heilmittelausgaben. Denn die hauptamtlichen Vorstände der KVen sind gewählt worden, damit sie die absurde und unwürdige Verknüpfung der Arzneimittelausgaben mit den ärztlichen Vergütungen endlich abschaffen! Stattdessen erklären sie sich jetzt selbst zu Garanten dieses perfiden Systems und ziehen die Kassenärzte auf diese Weise mit in den Strudel der Budgethaftung.

Dass im Überschwang der Verteidigungs-Euphorie dann auch gleich noch eine Verantwortung für die Hilfsmittel-Ausgaben übernommen wird, gegen die sich die ehrenamtlichen Vorgänger-Vorstände seit nunmehr zwölf Jahren erfolgreich zur Wehr gesetzt haben, ist eigentlich nur noch peinlich. Kein Wunder, dass Spötter inzwischen meinen, ein KV-Vorsitzender sei ein Mensch, der sich mit Problemen befasse, die es ohne ihn nicht geben würde.

Ulla Schmidt wäre nicht Ulla Schmidt, wenn sie diese Steilvorlagen nicht politisch nutzen würde. Mit Sicherheit wird sie genüsslich die ihr ohne jede Not in die Hand gespielte Trumpfkarte ziehen, wenn in den nächsten Monaten die Arzneimittelausgaben erwartungsgemäß wieder deutlich steigen. Sie wird die KV-Vorständler daran erinnern, dass sie ihre hohen Gehälter selbst damit gerechtfertigt haben, für die Höhe der Ausgaben bei Arznei-, Heil- und nunmehr auch Hilfsmitteln verantwortlich zu sein. Wenn es für unnötige Rechtfertigungen jemals ein „Si tacuisses…“ gegeben hat: Hier ist es!

Autor
Dr. med. Lothar Krimmel

Quellenangabe
KRIMMEL, Dr. med. Lothar: Nur noch peinlich! – Ceterum Censeo: Gesundheitspolitische Kommentare von Dr. med. Lothar Krimmel. In: ARZT & WIRTSCHAFT (verlag moderne industrie GmbH, 86899 Landsberg), 03/2005

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